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NEWS

24.08.2011 - Information des Gemeinderats vom 24. August 2011


  • Bestimmungen für die Reservation der Ortseingangstafeln
  • Wasserleitungsnetz, Hydranten - Nachkredit
  • Regionalverein für Lungen- und Langzeitkranke Region Emmental-Oberaargau - Nachkredit

Gestaltung der Dorfeingänge / Ortseingangstafeln / Infotafeln an den Ortseingängen

In der Vergangenheit sind vermehrt Probleme mit den Reservationen der Ortseingangstafeln (Infotafeln an den Ortseingängen) aufgetreten. Auch die Anschaffung von drei zusätzlichen Tafeln hat die Sache nicht merklich verbessert. Auf Grund dessen wurden folgende neuen Bestimmungen durch den Gemeinderat genehmigt:

BESTIMMUNGEN ÜBER DIE INFOTAFELN BEI DEN ORTSEINGÄNGEN

Geltungsbereich
Diese Bestimmungen regeln die Zuständigkeiten und die Benützung der Infotafeln bei den Ortseingängen (5 Haupt- und 3 Nebentafeln) in der Gemeinde Bätterkinden.

Eigentum
Die Einwohnergemeinde Bätterkinden ist Eigentümerin der Ortseingangsinfotafeln.

Zweck
Die Ortseingangsinfotafeln dienen grundsätzlich den Gemeinwesen und den Vereinen der Gemeinde Bätterkinden für die Bekanntmachung ihrer Aktivitäten.

Benützung

a) Das Anbringen von Plakaten und Tafeln ist grundsätzlich den ortsansässigen Gemeinwesen und Vereinen vorbehalten. Politische Werbung ist nicht gestattet.

b) Die Tiefbaukommission und/oder die Bauverwaltung können jederzeit bestimmen, welche Plakate zu welcher Zeit in den Ortseingangstafeln ausgehängt werden.

c) Die Plakate für Veranstaltungen der Gemeinde haben immer Vorrang.

d) Die Plakate für eine Veranstaltung können in der Regel maximal zwei Wochen ausgehängt werden.

e) Vereine ohne kommerziellen Hintergrund können grundsätzlich die Haupttafeln benützen. Den Vereinen oder Institutionen mit kommerziellem Hintergrund werden die Nebentafeln zur Verfügung gestellt (auch bei freien Haupttafeln).

f) Bei Mehrfachbesetzungen werden die Ortseingangstafeln entsprechend aufgeteilt. Bei Doppelbesetzung erhält jede Veranstaltung je vier Tafeln, bei Dreifachbesetzung je zwei Tafeln. Bei anderen Situationen entscheiden die Tiefbaukommission und/oder die Bauverwaltung über die Aufteilung. Der Standort für den Aushang wird durch die Gemeinde bestimmt.

g) Die Kosten für gedruckte Plakate, welche nicht ausgehängt werden, trägt in jedem Fall der Veranstalter.

h) Die Reservation hat mindestens 30 Tage vor dem gewünschten Aushang zu erfolgen.

i) Ohne ausdrücklichen Wunsch des Veranstalters zur Rückgabe der Plakate werden diese nach dem Aushang direkt vernichtet.

Grösse der Plakate
Die Plakate müssen entweder im Weltformat (895mm x 1280mm) oder im Format A0 (841mm x 1189mm) abgegeben werden. Andere Plakate werden nicht berücksichtigt.

Vollzug
Die Tiefbaukommission ist für den Vollzug dieser Bestimmungen zuständig. Sie kann diese jederzeit mit Kommissionsbeschluss ändern. Über einmalige Ausnahmen dieser Bestimmungen entscheidet der Ressortvorsteher Tiefbau.


Wasserleitungsnetz, Hydranten

Aufgrund von unvorhergesehenen Reparaturarbeiten sowie Neuanschaffungen von Hydranten hat der Gemeinderat einen Nachkredit von CHF 20‘000.00 bewilligt.


Regionalverein für Lungen- und Langzeitkranke Region Emmental-Oberaargau

Für den Gemeindebeitrag 2011 des Regionalvereins für Lungen- und Langzeitkranke Region Emmental-Oberaargau wurde ein Nachkredit von CHF 1‘576.50 bewilligt.
 







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