Gemeindeverwaltung Bätterkinden
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NEWS

16.06.2015 - Information des Gemeinderats vom 16. Juni 2015


  1. Verpflichtungskredit für den Ersatz der Transportleitung Solothurnstrasse, Etappe 2
  2. Delegiertenwahlen
  3. Nachkredit für Umstellung auf neue Direct-Banking Schnittstelle
  4. Nachkredit für den Ersatz der Firewall
  5. Nachkredit für Gemeindeanteile Ergänzungsleistung und Familienzulagen für Nichterwerbstätige
  6. Trinkwasserversorgung in Notlagen TWN

Verpflichtungskredit für den Ersatz der Transportleitung Solothurnstrasse, Etappe 2
Für den Ersatz der Wasserleitung in der Solothurnstrasse ab Limpachbrücke bis Einmünder Weissensteinweg wird ein Verpflichtungskredit von CHF 148‘000.00 genehmigt und freigegeben. Die Transportleitung der Ven­nersmühle Wasserversorgung (VWV) ist in diesem Bereich in einem sehr alten Zustand und muss ersetzt werden. 

Delegiertenwahlen
Aufgrund des Rücktritts von Irene Staub hat der Gemeinderat folgende Delegierte gewählt:

  • Regula Kocher, Ferienheim Region Fraubrunnen
  • Brigitte Sutter, Musikschule Jegenstorf

Nachkredit für Umstellung auf neue Direct-Banking Schnittstelle
Für die Installation eines Software-Updates wird ein Nachkredit von CHF 2‘300.00 genehmigt. 

Durch die Einführung der neuen Direct-Banking Schnittstelle muss die Kommunikation zur BEKB in unserer Software bis spätestens 30. Juni 2015 umgestellt werden. Vorgängig wird ein Update vorgenommen. Bis ins Jahr 2018 werden auch alle anderen Finanzinstitute ihre Schnittstellen umstellen. Es wird nicht mehr möglich sein, Zahlungen mit dta oder EZAG-Dateien zur Überweisung anzuliefern. Das Update unseres Software-Lieferanten beinhaltet bereits das dafür notwendige webbasierte Format.

Nachkredit für den Ersatz der Firewall
Die bestehende Firewall aus dem Jahr 2012 ist veraltet und muss umgehend ersetzt werden. Für den Aus­tausch wird ein Nachkredit von CHF 2‘050.00 genehmigt. 

Nachkredit für Gemeindeanteile Ergänzungsleistung und Familienzulagen für Nichterwerbstätige
Für die Gemeindeanteile an die Ergänzungsleistung zur AHV/IV und an die Familienzulagen für Nichterwerbs­tätige wird ein Nachkredit von CHF 5‘801.00 genehmigt. 

Mit Verfügung vom 29. Mai 2015 hat das kantonale Amt für Sozialversicherungen und Stiftungsaufsicht (ASVS) die Gemeindeanteile Lastenausgleich für Ergänzungsleistungen und Familienzulagen für Nichterwerbstätige in Rechnung gestellt. Der Anteil der einzelnen Gemeinden bemisst sich nach der Wohnbevölkerung. Gemäss Berechnung des ASVS betragen die Anteile von Bätterkinden am Lastenausgleich Ergänzungsleistungen CHF 682‘541.00 und am Lastenausgleich Familienzulage für Nichterwerbstätige CHF 13‘360.00. Im Budget 2015 sind jedoch nur CHF 680‘500.00 respektive CHF 9‘600.00 eingestellt.

Trinkwasserversorgung in Notlagen TWN
Das Konzept Trinkwasserversorgung in Notlagen wird genehmigt. 

Die Vennersmühle Wasserversorgung hat den Gemeinden ihres Einzugsgebietes im Oktober 2012 das Kon­zept „Trinkwasserversorgung in Notlagen“ zugestellt. Aufgrund der Fusionsabstimmung wurde mit der Ausar­beitung eines eigenen Konzepts noch zugewartet. Nach der Ablehnung der Fusion hat die Gemeinde in Zu­sammenarbeit mit dem Regionalen Führungsorgan untere Emme (RFO) das kommunale Konzept erstellt.







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