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NEWS

31.01.2014 - Fusionsabklärungsprojekt untere Emme


Ergebnis der Vernehmlassung, Antrag der Arbeitsgruppe und Termin der Informationsveranstaltung
Diese vierte Information orientiert Sie über das Ergebnis der Vernehmlassung, den definitiven Antrag der Arbeitsgruppe an die Gemeinderäte und den Termin der öffentlichen Informationsveranstaltung. Weitere Informationen werden folgen und Sie auf dem Laufenden halten.

Ergebnis der Vernehmlassung: Breite Zustimmung zu den Fusionsabklärungen
Der veröffentlichte Grundlagenbericht mit dem vorläufigen Antrag der Arbeitsgruppe, die Fusionsabklärungen weiterzuführen, fand breite Zustimmung. Die Gemeinderäte aller beteiligten Gemeinden unterstützen die Fusionspläne. Die Frage, ob die Fusionsabklärungen weitergeführt werden sollen oder nicht, wurde von keiner einzigen Vernehmlassungseingabe negativ beantwortet.

Es gibt auch kritische Stimmen, insbesondere wurden Ergänzungen zum Grundlagenbericht in Fragen wie Bürgerrecht, Wappen, emotionale Vorteile und Nachteile allgemein und Detailfragen angeregt. Die Arbeitsgruppe hat die Vernehmlassungseingaben bearbeitet, den Grundlagenbericht ergänzt und ihren definitiven Antrag zuhanden der Gemeinden gefasst.

Definitver Antrag der Arbeitsgruppe an die Gemeinden
Den Gemeinden wird einstimmig (bei 3 Enthaltungen) beantragt, die Fusionsabklärungen weiterzuführen.

Mit der Fusion würde eine neue Gemeinde mit rund 8'500 Einwohnern entstehen. Der definitive Grundlagenbericht kann ab 17. März 2014 unter www.landshut.ch im Internet bezogen werden.

Das weitere Vorgehen
Alle Gemeinden führen am 18. Mai 2014 gleichzeitig Urnenabstimmungen zum Grundsatzentscheid durch, ob die Fusionsabklärungen weitergeführt werden sollen oder nicht.

Zur Vorbereitung der Entscheide erhalten alle Haushaltungen im April eine kurze Informationsbroschüre und alle Stimmberechtigten mit den Abstimmungsunterlagen die nötigen Informationen. Zusätzlich führen wir einen Informationsanlass durch.

Öffentlicher Informationsabend
Mittwoch, 30. April 2014, 20.00 Uhr,
Mehrzweckgebäude Utzenstorf (Gotthelfstrasse 15A)

Verfahren für den Grundsatzentscheid
In allen vier Gemeinden wurden die Reglemente im November/Dezember 2013 angepasst, um Urnenabstimmungen bereits für den Grundsatzentscheid über die Weiterführung der Fusionsabklärungen zu ermöglichen.

Damit will die Arbeitsgruppe den Grundsatzentscheid möglichst breit abstützen und auch denjenigen eine Stimme ermöglichen, welche nicht an einer der Versammlungen teilnehmen können.

Diese Reglementsänderungen wurden von den drei Gemeindeversammlungen jeweils einstimmig gutgeheissen, an der Urnenabstimmung in Utzenstorf mit sehr grosser Mehrheit. Damit ist gewährleistet, dass die Stimmberechtigten in allen vier Gemeinden ohne gegenseitige Beeinflussung und möglichst breit verankert zum gleichen Zeitpunkt über die Weiterführung der Fusionsabklärungen entscheiden.

Zeitpunkt und Verfahren zum Fusionsentscheid
Nach positivem Grundsatzentscheid führen die Gemeinden die Fusionsabklärungen weiter. Nach Meinung der Arbeitsgruppe macht eine Fusion dann Sinn, wenn alle vier Gemeinden mitmachen.

Der definitive Entscheid für oder gegen eine Fusion ist für Frühling 2015 vorgesehen und wird wiederum per Urnenabstimmung gefasst.

Eine Fusion wäre somit frühestens per 1.1.2016 möglich.

Wir danken für das Interesse am Fusionsabklärungsprojekt und hoffen, Ihnen mit den Informationen und mit unserer Arbeit die nötigen Entscheidungsgrundlagen zu liefern.














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