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NEWS

07.07.2017 - Information des Gemeinderats vom 7. Juli 2017


  1. Graffitiprojekt durch Jugendparlament Region Fraubrunnen (JupF)
  2. Ortsplanung Teilrevision 2017 - Anpassung baurechtliche Grundordnung an BMBV (Verordnung über die Begriffe und Messweisen im Bauwesen) sowie Ausscheidung Gewässerraum
  3. Verpflichtungskredit für den Ersatz der Brücke Alpstrasse



Graffitiprojekt durch Jugendparlament Region Fraubrunnen (JupF)
Dem Graffitikonzept des Jugendparlaments Region Fraubrunnen (JupF) wird zugestimmt. 

Anlässlich einer Begehung zur Abklärung der Beleuchtung auf dem Saalanlagen Bätterkinden (SAB)- sowie Schulhaus-Areal wurde festgestellt, dass sich die Wände der ehemaligen Militärküche bei der SAB sowie ein Teilbereich beim hintersten Eingang des Dorfmatt-Schulhauses für ein Graffitiprojekt eignen würden.

Beim Runden Tisch der Kommission für Soziales zum Thema Jugendfragen wurde das Jugendparlament Region Fraubrunnen (JupF) auf diese Möglichkeit hingewiesen. Inzwischen hat nun das JupF zuhanden des Gemeinderates ein Graffitikonzept zur Genehmigung eingereicht. 

Ortsplanung Teilrevision 2017 - Anpassung baurechtliche Grundordnung an BMBV (Verordnung über die Begriffe und Messweisen im Bauwesen) sowie Ausscheidung Gewässerraum
Für die Teilrevision der Ortsplanung hinsichtlich der BMBV und der Ausscheidung des Gewässerraumes wird ein Verpflichtungskredit von CHF 40‘000.00 genehmigt und freigegeben und eine Arbeitsgruppe eingesetzt. 

Aufgrund der übergeordneten Gesetzgebung ist die baurechtliche Grundordnung der Gemeinde Bätterkinden anzupassen. Da in kürzerer Vergangenheit das Bau- wie vor allem auch das Raumplanungsrecht erhebliche Veränderungen erfahren haben, wurde beim Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) eine Voranfrage eingereicht, ob es allenfalls sinnvoll sei, eine Gesamtrevision anzugehen. Das AGR hat festgehalten, dass aufgrund der erst im Jahr 2011 genehmigten Ortsplanung nur eine Anpassung der baurechtlichen Grundordnung bezüglich BMBV und Gewässerraum vorzunehmen ist. Deshalb handelt es sich nun lediglich um technische Anpassungen gestützt auf die übergeordnete Gesetzgebung. 

Zur Umsetzung der Anpassungen und auch Vorberatung der Bau- und Liegenschaftskommission sowie des Gemeinderates wird folgende Arbeitsgruppe eingesetzt: 

  • Jürg Joss, Gemeinderat Ressort Hochbau
  • Jörg Gilomen, Mitglied Bau- und Liegenschaftskommission
  • Beat Geiger, Bauverwalter
  • Projektleiter, Panorama AG

Verpflichtungskredit für den Ersatz der Brücke Alpstrasse
Für die Ausführungsarbeiten „Ersatz Brücke Alpstrasse“ wird ein Verpflichtungskredit von CHF 135‘000.00 genehmigt und freigegeben.







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